Graffitibeseitigung - wer soll's bezahlen?

Video:Es diskutieren Frank Maciejwski, Berliner Mieterverein und Dieter Blümel, Haus&Grund e.V.
Ein neuerliches Urteil des Amtsgerichtes Berlin-Mitte schiebt die Beseitigung von Graffiti nun auf die Mieter ab. Vermutet man auf den ersten Blick. Wenige Tage nachdem das Thema auch von Medien falsch interpretiert worden ist, wollen wir nun Licht ins Dunkel bringen.
Wie sicher ist dieses Urteil, wird es eventuell auch schon auf die Betriebskostenabrechnung von 2007 angerechnet? Haben uns die Vermieter in der Vergangenheit vielleicht schon die Kosten für die Beseitigung von Graffiti aufgebürdet?
Fragen, die wir heute beantworten wollen.
Zu Gast:

Frank Maciejwski, Berliner Mieterverein
Dieter Blümel, Haus&Grund e.V.

Das Urteil vom Amtsgericht in Mitte ist vom 27.07.2007 und hat das Aktenzeichen: 11 C 35/07.

Bahn setzt Klebekreuze gegen Graffiti auf Zügen ein

Bahn setzt Klebekreuze gegen Graffiti auf Zügen ein

Im Kampf gegen Graffiti an Zügen der Deutschen Bahn sollen künftig Klebestreifen zum Einsatz kommen. Die Bahn vereinbarte nach Angaben eines Sprechers mit der Bundespolizei die Aktion «Graffiti crossen». Dabei würden die Graffiti mit 90 Zentimeter langen Klebestreifen zunächst «durchgestrichen», sagte der Sprecher am Mittwoch in Düsseldorf. Dadurch könnten die Werke, die häufig nachts aufgesprüht werden, an den Folgetagen nicht mehr unversehrt fotografiert und beispielsweise im Internet dokumentiert werden. Unter «crossen» versteht man in der Sprayerszene das Durchstreichen von Graffiti, die dadurch «entwertet» werden. Experten erwarten deshalb, dass auf die Weise weniger Graffiti auf Züge gesprüht werden.

Die Graffiti sollen später wie gewohnt komplett entfernt werden. Für die Beseitigung von Vandalismusschäden und Schmierereien hat die Deutsche Bahn nach eigenen Angaben bundesweit im vergangenen Jahr mehr als 50 Millionen Euro ausgegeben. In Nordrhein-Westfalen betragen die Kosten für die Beseitigung von Graffiti-Schäden etwa 3,2 Millionen Euro.

Graffiti-Gesetz hat Verfolgung von Schmierereien erleichtert

Vor 5 Tagen

Berlin (AFP) — Das Graffiti-Gesetz hat seit seinem Inkrafttreten vor gut zwei Jahren die Strafverfolgung von Farbschmiereien stark vereinfacht. Nach einer Umfrage bei den Justizverwaltungen der Länder hat sich die Neuregelung in der Praxis bewährt, wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte. Ressortchefin Brigitte Zypries (SPD) zeigte sich "zufrieden" darüber, dass die strafrechtliche Aufarbeitung von Schmierereien "wesentlich erleichtert" worden sei.

Zuvor konnten die Gerichte Graffitis nur dann als Sachbeschädigung bestrafen, wenn die Farbe die besprühte Oberfläche nachweislich beschädigt hatte. Dafür hätten häufig teure und zeitaufwändige Gutachten eingeholt werden müssen, erklärte das Ministerium. Seit der Neufassung der entsprechenden Paragraphen im Strafgesetzbuch genüge es, wenn das Erscheinungsbild etwa einer Hauswand oder eines Zugwaggons "erheblich und nicht nur vorübergehend verändert wird" - auf eine "Substanzverletzung" komme es dagegen nicht mehr an.

S-Bahn-Kunst

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S-Bahn-Kunst

Peter Brock

Nix zu sehen. Gar nichts. Alles nur silbern. Kein Alexarosa, kein Himmelüberberlinblau. Eine Fahrt wie im Sarg. Nur mit Licht. Aber immerhin: der südosteuropäische Nervmusiker mit Akkordeon stellt das Gequieke ein. Die Studentin schaut nicht mehr ins Anatomiebuch, der Anzugträger nicht mehr in den historischen Krimi. Die Fenster sind es, die die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Dabei ist nichts zu sehen. Kein Durchblick. Es ist ein Wholetrain, wie es in der Graffiti-Sprayer-Sprache heißt. Ein von vorn bis hinten von oben bis unten vollbesprühter Zug, wie es ihn zuerst 1976 in New York und als Deutschlandpremiere 1985 in München gab. Solche Züge waren zu sehen, wenn's in Krimis um die Bronx ging oder in Kulturmagazinen ums Werk von Alan Ket. Dann kamen einige Sprayer, wie Ket, in Galerien, andere in Haft und die Züge gerieten in Vergessenheit. Nun rumpelt so ein Ding durch Berlin. Ein Hingucker. Eine Attraktion. Wurden die Tourismus-Werber von Coolness erfasst? Werbung von Hamburgerrestaurants oder Süßbrausenherstellern?

Nein, nur ein sternschnuppenähnlicher Zufall. Denn solche Züge werden von der properen Berliner S-Bahn meist sofort ausgewechselt und von zwei Mann einen Tag lang geschrubbt. Dabei hat dieser Wholetrain die Herzen der Reisenden - von vier Bayern abgesehen - gewonnen. Ein Gefühl wie früher in Manhattan, sagt einer. Man kommt ins Gespräch. Gute Stimmung. Kunst auf Rädern, könnte man sagen. Mehr davon, könnte man fordern. Aber: Das gehört sich nicht. Das ist Graffiti. Dagegen wird gewettert, gewienert, prozessiert. Ist ja richtig. Aber wenn mal wieder so ein Wholetrain vorbeikäme, ach, irgendwie wär' das schon schön.

Berliner Zeitung, 21.09.2007

Graffitis mit Säure! Pro und Contra

Graffitis mit Säure! Pro und Contra.
Es ist Lebensgefährlich und Unverantwortlich.
Warum wird es jedoch vermehrt gemacht?
Das Schmieren mit Säure.
Sind es normale Sprayer oder echte Verrückte.
Auf der Suche nach Antworten.

Polizei startet bundesweite Kampagne gegen Graffiti-Schmierereien

Polizei startet bundesweite Kampagne gegen Graffiti-Schmierereien
Mit einer bundesweiten Kampagne will die Polizei den vorbeugenden Schutz vor illegalen Graffiti verstärken. Farbschmierereien an Gebäuden und Fahrzeugen verursachen im Jahr Schäden von 200 Millionen Euro, wie die Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes informiert. In dem Faltblatt "Sprühende Fantasie kann teuer werden" erhalten Eltern Infos über die Graffiti-Szene und Ratschläge, wie sie ihre Kinder vor dem Sprayen bewahren können. Jugendliche erfahren dort, dass Sprayer 30 Jahre lang für den Schaden haften müssen. Ferner gibt es ein Merkblatt, auf dem die wichtigsten rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz vor Farbschmierereien zusammengefasst sind. Mehr Infos im Internet unter www.time4teen.de oder www.polizei-beratung.de
Welche Möglichkeiten gibt es noch Kinder und Jugendliche vor den Sprayen zu bewahren? Bitte hier entsprechende Vorschläge machen.

Vermieter muss Graffiti beseitigen

Vermieter muss Graffiti beseitigen
Nofitti begrüßt Gerichtsurteil und fordert Umlage auf Betriebskosten

Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat einen Vermieter verurteilt, Graffitis an der Außenwand des Hauses zu entfernen; ein Mieter muss großflächige Graffitis nicht hinnehmen.
Das Gericht hat seine Entscheidung damit begründet, dass das Haus infolge der Farbschmierereien insgesamt einen “verunstalteten und verwahrlosten Eindruck“ mache, heißt es (Aktenzeichen: 223 C 47/06).

Aktueller denn ist deshalb die Forderung des Vereins Nofitti vom August 2005; dass die Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche, über die Aufstellung von Betriebskosten und zur Änderung anderer Vorschriften vom 25. November 2003 dahingehend geändert werden muss, dass die Kosten der Entfernung von Farbschmierereien, unzulässigen Beschriftungen, Beklebungen und Ähnlichem am Äußeren eines Gebäudes als Kosten der Gebäudereinigung auf die Betriebskosten umgelegt werden können.

Berlin, 14. November 2006

Dialog

OK
hier ist ein Beitrag der es Wert ist darüber zu diskutieren.

Gesendet: Donnerstag, 9. November 2006 00:14An: hotline@nofitti.deBetreff: Dialog???

Hallo,
ich bin gelegentlich auf eure Seite gegangen, weil mich das Thema
interessiert, und weil ich Graffiti als Kunstform sehr schätze. Ich stelle
fest, dass ihr und die Anti-Graffiti-Fraktion (meiner Meinung nach viel zu
fanatisch und rhetorisch komplett unqualifiziert)total versagt habt. Ich
vermute, dass euer e.V. überhaupt nicht auf einen Meinungsaustausch und
Verständigung ausgewesen seid (wie euer Name "nofitti" schon impliziert),
sondern eher auf einen Alibi-Dialog. Nach dem Motto: "Wir haben es ja
versucht, aber .....". Dass sich eurerseits mal jemand in den Dialog
einmischt und unqualifizierte Kommentare "bewertet" ist euch nicht in den
Sinn gekommen, oder? So hättet ihr eine Art Schiedsrichterfunktion
eingenommen und die Partei mit den unqualifiziertesten Dialogen hätte sich
selbst ins Abseits geschossen, aber ne, ihr laßt auf eurer eigenen Seite,
die euch wahrscheinlich nicht wenig Geld gekostet hat, einen
Kindergarten-Krieg zu, den eure eigenen Anhänger selbst angezettelt haben.
Ich meinte, daß die Kids, die oft aus nicht allzu tollen sozialen
Schichten stammen, es schwer haben würden sich gegen vernünftige Argumente
von "Erwachsenen", qualifiziert zu äußern, und zu verteidigen um ihre
Kunstform zu rechtfertigen. Au weia, ging das in die Hose!!! Es war
peinlich! Eure Partei stellte sich als inkompetente, intolerante, leicht
rechts angehauchte Schrebergartenbesitzer dar (total klischeehaft!), und
die Writer als dumpfe, aggressive Vollassis! Was habt ihr bitte erwartet,
wie halbwüchsige auf die dummen Angriffe und Komentare eurer Anhänger
antworten???
Womit ihr euch jetzt aber komplett ins Abseits geschossen habt ist euer
Dialogforum auf dem gar kein Dialog stattfindet, sondern ein
Anti-Graffiti-Buch angeboten wird. Ich finde Beschädigung fremden
Eigentums auch nicht o.k., aber wenn ich ein Writer wäre, der eure Seite
jetzt besucht um zu schauen wie sich der Dialog zwischen den Parteien
entwickelt, und würde das vorfinden, würde ich mir eine Sprühdose
schnappen und loslegen was das Zeug hält. Ihr seid euch, glaube ich, der
Verantwortung, die ihr mit dem Einstellen eurer Seite ins Internet
übernommen habt, überhaupt nicht bewusst gewesen, oder hattet ihr nur im
Sinn die Kids zu provozieren um mit den Reaktionen noch mehr
Rechtfertigung für hartes Vorgehen gegen "Schmierfinken" zu rechtfertigen?
Das sind die Fragen die einem Besucher eurer Seite in den Kopf kommen.
Schade, dass ihr so versagt habt! Ich hatte mir mehr erhofft. Diesen
"Krieg" könnt ihr nicht gewinnen, um das zu begreifen seid ihr sicherlich
intelligent genug (außer ihr seid für ein prinzipielles Verbot von
Filzstiften und Farben). Also wäre es Klug gewesen Überzeugungsarbeit zu
leisten und Kompromisse auszuarbeiten die einer Lösung, mit der alle
einigermaßen zufrieden sein können, anzustreben. Gegen blinden Vandalismus
könnt ihr eh nichts ausrichten (der ist ja darauf ausgelegt zu
beschädigen, zu provozieren, Frust abzulassen, etc.). Kids, die es aber
echt drauf haben, zu hypen, und ihnen ein Forum (sprich: legale Wände und
Aktionen, etc.) anzubieten, würde einige private und staatliche Wände
"retten". Ich will hier nicht "klugscheißern" und hätte gerne, wenn ihr
nicht so seid, wie ihr euch dargestellt habt, ein Feedback auf diese Mail.
Es interessiert mich wirklich, was hinter eurer Sache steckt.

Mit freundlichen Grüßen,